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STUDIENTAGUNG - 50 JAHRE VERÄNDERN

STUDIENTAGUNG

50 JAHRE VERÄNDERN

RÜCKBLICKE UND PERSPEKTIVEN FÜR PALÄSTINA UND ISRAEL

FREITAG, 10. MÄRZ 2017 18:00 UHR

BIS

SONNTAG, 12. MÄRZ 2017, 13:00 UHR

HAUS OHRBECK GEORGSMARIENHÜTTE

DEUTSCH-PALÄSTINENSISCHE GESELLSCHAFT E.V.

 

1. FLYER  / 2. FLYER / 3. PROGRAMM / 4.PROGRAMM / 5. ANMELDUNG

 

Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. Grundsatzpapier [Stand November 2016]

Israels Existenz

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. (DPG) stellt die Existenz des Staates Israel nicht infrage. In einem ´jüdischen´ Staat würden israelische Bürger palästinensischer Abstammung mit ca.20% Anteil an der Gesamtbevölkerung gänzlich ausgeklammert.  Jüdisch und demokratisch schließen sich in diesem Zusammenhang gänzlich aus. Wir wollen stattdessen anerkennen und mitwirken, dass Israel ein demokratischer Staat wird und Staat aller seiner Bürger bleibt.

 Zwei-Staaten-Lösung

Auch und gerade weil die aktuelle israelische Expansionspolitik die international angestrebte Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen vom Juni 1967 ad absurdum führt, hält die DPG an diesem Friedensabsatz fest. Die DPG begrüßt  diesbezüglich die Haltung der Bundesregierung, die die Besiedlung des Westjordanland als ein Hindernis für die Zwei-Staaten-Lösung betrachtet.

 Zionistische Siedlungen

Die jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten Palästinas betrachtet die DPG im Einklang und Übereinstimmung mit der UNO, der EU und der Bundesregierung Deutschland als völkerrechtswidrig. Aus diesem Grunde sind alle Siedlungen illegal.

 Annexion Ost-Jerusalem

Israel hat die im Jahr 1967 eroberten Gebiete in und um Ost-Jerusalem annektiert. Auch die Bundesregierung sieht neben der UNO und der EU darin eine Verletzung des internationalen Rechts. Die DPG begrüßt diese Haltung und wünscht eine aktive Einflussnahme.

 Kritik am Staat Israel und an der Autonomiebehörde

Unsere Mitglieder sind mündige Bürgerinnen und Bürger, die stets die beiden Interessen von Israel und den Palästinensern berücksichtigen und abwägen. Unsere Solidarität basiert auf die Bewahrung der Menschenrechte und Achtung des internationalen Rechts im historischen Palästina. Wir nehmen uns das Recht Regierungen, Parteien und Personen, sowohl in Israel als auch im besetzten Palästina zu kritisieren, die gegen diese Regel verstoßen.  

 Antisemitismus

Die DPG legt Wert darauf, begründete Kritik an der israelischen Regierung und ihrer Militärverwaltung zu äußern und diese zu kommunizieren. Kritik an der Politik des Staates Israel als antisemitisch oder gar als antijüdisch zu bezeichnen, ist unserer Meinung nach, eine Verharmlosung des eigentlichen Antisemitismus. Der inflationäre Einsatz des Adjektivs "antisemitisch" hat das so wichtige Wort inzwischen verwässert. Die DPG macht sich ernste Sorge über dieses Phänomen.

 DPG und Jüdische Gemeinden

Die DPG agiert politisch und arbeitet öffentlichkeitswirksam für einen gerechten Frieden in Israel und Palästina, für alle Menschen, die dort leben unabhängig von Ihrer Religion, Hautfarbe und ethnische Zugehörigkeit. Unser Motto lautet: nicht jeder Jude ist ein Israeli, und nicht jeder Zionist ist ein Jude, und nicht jeder Israeli ist ein Jude oder gar ein Zionist. Die zunehmende, meist unbeabsichtigte Positionierung der jüdischen Gemeinden in Deutschland, und deren Mittglieder, durch politische Akutere als "Vertreter des Staates Israels" ist unserer Meinung nach grob fahrlässig. Für die DPG sind die Mitglieder der jüdischen Gemeinden in Deutschland deutsche Staatsbürger jüdischen Glaubens, unabhängig davon wie viel oder wie wenig sie sich mit der Politik des Staates Israel identifizieren.   

Patenschaften und Schüleraustausch

Die DPG unterstützt alle Städte und Gemeinden in Deutschland, die sich für eine städtische Partnerschaft mit palästinensischen Städten und Gemeinden entschieden haben. Partnerschaften zwischen deutschen, israelischen und palästinensischen Städten und Gemeinden werden begrüßt. Auch den Austausch zwischen deutschen und palästinensischen Schulen halten wir für friedensfördernd. Im Gegensatz zum Austausch mit israelischen Schulen gibt es hierfür keine Fördermittel.

Institutionelle Förderung

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. genießt im vollen Umfang die Vorteile der institutionellen Förderung durch den Deutschen Bundestag. Die DPG bemüht sich seit langem für eine ausgeglichen Behandlung durch die Bundesregierung, leider ohne Erfolg. Der Einsatz von Steuermitteln für Lobbyarbeit einer Organisation, die Menschenrechte, Besatzung und internationalem Recht torpediert, ist unserer Meinung nach verfassungswidrig und verstößt gegen die Interessen der Bundesrepublik.

Ziviler Widerstand   

Die DPG unterstützt den zivilen Widerstand in Palästina und hält diese Art des Widerstandes gegen Besatzung und gegen die  Entrechtung als das geeignete Mittel, das Recht des palästinensischen Volkes seine Selbstbestimmung zu erlangen.  

 

Presseerklärung Januar 2017
zur UN-Resolution vom 23.12. 2016 und zur Rede von Außenminister Kerry
Israelische Siedlungen: „Flagranter Verstoß gegen das Völkerrecht“

 
Das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. (DPG) nimmt mit Befriedigung zur
Kenntnis, dass der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2334 vom 23.12. 2016 unmissverständlich
einen Stopp des Siedlungsbaus im besetzten Palästina fordert.
 
Das internationale Recht verbietet es Israel, in  besetzten Gebieten Siedlungen zu errichten. Der
Sicherheitsrat bezieht sich  ausdrücklich auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von
2004,  das sich an der Vierten Genfer Konvention (Art. 49) orientiert.
 

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UN-Sicherheitsrat soll Siedlungsbau beenden. USA verzichten auf ihr Vetorecht.

Der UN-Sicherheitsrat hat Israel aufgefordert, den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten einzustellen. Einer entsprechenden Resolution stimmten 14 Mitgliedsstaaten zu. Die USA enthielten sich.

 

Ein sofortiges Ende des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland hat der UN-Sicherheitsrat in einer Resolution gefordert. 14 Mitgliedsstaaten stimmten der Resolution zu. Die USA verzichteten auf ein Veto, wie es Israel gefordert hatte, und enthielten sich.

 

Eingebracht hatten den Resolutionsentwurf die Staaten Malaysia, Senegal, Neuseeland und Venezuela. Bereits am Mittwoch hatte Ägypten diesen Entwurf für eine Abstimmung am Donnerstag vorgelegt, dann aber zurückgezogen.

 

Die Resolution bezeichnet die israelischen Siedlungen als Verletzung internationalen Rechts und als Hürde bei der Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung. Die internationale Gemeinschaft verurteilt die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland seit langem.

 

2011 hatten die USA gegen einen ähnlichen Beschluss ihr Veto mit der Begründung eingelegt, eine Resolution würde den Friedensgesprächen im Nahen Osten schaden. Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte vor der heutigen Abstimmung gefordert, erneut ein Veto einzulegen. Bei Twitter schrieb er als Reaktion auf die Enthaltung: "Was die UN betrifft, werden die Dinge nach dem 20. Januar anders sein". Das ist der Tag, an dem Trump vereidigt wird.

 

"Es gibt eine Lobby in Deutschland ..." - Eine Analyse von Gerhard Fulda

"Es gibt eine Lobby in Deutschland, die zu immer härteren Interventionen gegen jegliche Kritik an der Politik von Ministerpräsident Netanjahu greift. Dabei wird der Begriff des Antisemistismus immer weiter ausgedehnt, um mit diesem Vorwurf jeden mundtot zu machen zu können, der sich solche Kritik noch zutraut."

Eine Analyse von Gerhard Fulda, in der Zeitschrift DIE GAZETTE

http://www.infosperber.ch/data/attachements/Gazette_52_Fulda_Antisemitismus.pdf

CINEMA JENIN SCHLIESST SEINE TÜREN FÜR IMMER

Liebe Freunde und Unterstützer von Cinema Jenin,

Verschiedene Zeitungen haben in den letzten Wochen über das Ende von Cinema Jenin berichtet. Jetzt, nach Monaten der Verhandlungen, müssen wir leider zur Kenntnis nehmen, dass Cinema Jenin seine Türen für immer schließt.

Die Besitzer von Cinema Jenin haben entschieden, das Kino an einen Investor zu verkaufen, der ein Einkaufszentrum an seiner Stelle errichten wird.



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Palästina-Journal Ausgabe Nr 11 - 2016

Palästina Journal Nr 11 erschienen - Thema 50 Jahre Besatzung
 
"50 Jahre Besatzung" ist der Titel des neuen Palästina Journals, das zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinenischen Volk erscheint. In dieser Zeitschrift der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG) äußert sich der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter in einem Interview zu Besatzung und was für ein Ende der Besatzung getan werden muss. Weitere Beiträge sind zur Siedlungspolitik, zu verhinderten Palästina-Veranstaltungen sowie eine Erinnerung an Rupert Neudeck. In der Rubrik "Deutsche und EU-Nahostpolitik" berichtet das Journal über die neuesten Entwicklungen: Die EU anerkennt das Recht der freien Meinungsäußerung auch zu BDS, Steuerzahler zahlen wieder U-Boote für Israel mit und die Bundeswehr kauft Drohnen in Israel und stationiert sie gleich dort. Die "Weltweite Solidarität" bleibt ungebrochen, vom "Frauenboot nach Gaza" bis zum Aufruf von Human Rights Watch, "Unternehmen sollen Zusammenarbeit mit Siedlungen beenden". Medienempfehlungen, Kunst und Poesie aus Palästina ergänzen das Journal.
 

Palästina - Jornal 11-2016 Download

 

Ehrlichkeit – gegenüber Israel und zu den Bürgern!

Weder Deutschland noch die Schweiz haben den Staat Palästina anerkannt. Die Politik is unehrlich - in mehrerer Hinsicht. Eine Analyse von Dr. Gerhard Fulda. 

 http://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Israel-Palastina-Anerkennung-Siedlungspolitik-Fulda

Trotz internationaler Kritik verabschiedete die israelische Knesset strenge ...

Auflagen gegen NGOs und Regierungskritiker. NGO-Mitglieder werden jetzt schon als "ausländische Agenten" angesehen.

Artikel NGO-Gesetz

Liste der vom neuen israelischen Gesetz betroffenen NGO

Sozialistische Internationale anerkennt Rolle von BDS


07. Juli 2016

Auf dem Treffen des Rats der Sozialistischen Internationalen (SI) am, 1. und 2. Juli 2016 in Genf wurde eine Erklärung zur palästinensischen Frage verabschiedet. Darin erkennt die SI auch die Rolle der BDS-Bewegung im Kampf gegen die israelische Besatzung und die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung an.

hier mehr...

 

Bürgermeister von Tel Aviv fordert, Israel solle Besetzung von Palästina beenden - 10.06.2016

Der Bürgermeister von Tel Aviv, Ron Juldai, verknüpfte heute das palästinensische Attentat, das gestern in seiner Stadt vier tote Israelis hinterließ, direkt mit der israelischen militärischen Besetzung von Palästina. Er sagte, Israel sei das einzige Land der Welt, das ein besetztes Volk unterjochte und es seiner Rechte beraube.

In Erklärungen an den israelischen Militärrundfunk und einer Botschaft an die Regierung von Benjamin Netanyahu klagte der Bürgermeister, der Mitglied der Arbeitspartei ist, dass die israelischen Führer nicht genügend "Mut" hätten, um das halbe Jahrhundert Besatzung der Westbank und des Gazastreifens zu beenden.

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